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News-Ticker aus den USA

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© dpa / Carolyn Kaster
US-Präsident Donald Trump.

In einem Interview warnt Grünen-Canterbury 2018 VapoShield Spacer Mesh ¼ Zip Sports Top herren Pullover,Chef Robert Habeck mit drastischen Worten vor US-Präsident Donald Trump. Zudem schlägt er Gegenmaßnahmen vor, falls es zu neuen Strafzöllen auf deutsche Autos kommen sollte. Der News-Ticker.

  • Donald Trump hat den Notstand in den USA ausgerufen, um die Mauer an der Mexiko-Grenze bauen zu können.
  • Um einen erneuten Shutdown zu vermeiden, will Trump das Haushaltsgesetz aber unterzeichnen, das der Kongress erarbeitet hat.
  • Im Handelsstreit mit China scheint Trump möglicherweise einzulenken. 
  • Trump drängt Verbündete wie Deutschland zur Rücknahme von IS-Kämpfern. 
  • US-Senator Bernie Sanders kündigte an, abermals für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen.

Das Weiße Haus hat Vorwürfe einer ehemaligen Wahlkampfmitarbeiterin Donald Trumps zurückgewiesen, wonach der heutige Präsident sie 2016 gegen ihren Willen geküsst habe. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bezeichnete die Anschuldigungen am Montag als „absurd“.

Die Frau, Alva Johnson (43), sagte der „Washington Post“, der Vorfall habe sich im August 2016 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Florida ereignet. Trump habe ihre Hand genommen und sich nach Superdry Vintage Authentic Pastel Hood Kapuzenpullover Hoodie Herren Pastel Mint,vorne gebeugt, um sie auf den Mund zu küssen. Sie habe daraufhin ihren Kopf weggedreht und der Kuss sei auf der Seite ihres Mundes gelandet. Es sei „super gruselig und unangemessen“ gewesen, sagte sie der Zeitung.

Sanders erklärte, es habe den Vorfall nicht gegeben und mehrere sehr glaubwürdige Zeugen widersprächen der Darstellung. Laut der „Washington Post“ bestritten zwei Unterstützer des Präsidenten, die Johnson als Zeugen identifiziert hatte, den Kuss gesehen zu haben.

Wie die „Washington Post“ weiter berichtete, reichte Johnson am Montag Klage ein, in der sie Entschädigung verlangt. Sie beschuldigt Trumps Wahlkampflager demnach zudem, ihr weniger gezahltCarraig Donn Merino Wool full zip Leather Trim Cardigan Herren M Medium S2504, zu haben als ihren weißen, männlichen Kollegen. Johnson ist schwarz.

Mehrere Frauen beschuldigen Trump, sie in der Vergangenheit sexuell belästigt zu haben. Er weist das zurück. Die Anschuldigungen waren erstmals während des Wahlkampfes im Oktober 2016 aufgekommen, nachdem eine Aufnahme mit sexistischen Kommentaren Trumps an die Öffentlichkeit gelangt war. In dem „Access-Hollywood“-Video aus dem Jahr 2005 prahlt Trump, als Berühmtheit könne man sich Frauen gegenüber alles leisten und ihnen sogar in den Schritt fassen.

Grünen-Chef Robert Habeck ist kein Fan der Politik von Donald Trump. Das machte er nun in einem Interview unmissverständlich deutlich. Angesprochen auf Trumps Drohung, Strafzölle über deutsche Autos zu verhängen, reagierte der 49-Jährige äußerst ungehalten. „Die Zölle sind leider eine reale Gefahr, von der sich weder die Bundesregierung, noch Europa einschüchtern lassen darf“, sagte Habeck gegenüber dem Handelsblatt. „Man muss da mit Trump das Armdrücken wagen.“ 

Europa müsse geschlossen NEW Beloved Shirts KIM SWEATSHIRT SMALL-3XLARGE MADE IN THE USA JUNG UN N KOREA,agieren und obwohl die Automobilbranche gerade für Deutschland eine sehr zentrale Branche sei, dürfe die Regierung in dieser Sache nicht ausscheren und eine eigene Lösung suchen, rät Habeck. Dann unterstreicht er seinen Standpunkt mit martialischen Worten: „Das ist genau das was Trump will: Europa als Machtfaktor zerschlagen. Das müssen wir verhindern“, warnt der Politiker. „Wenn die USA neue Strafzölle verhängen, muss die EU Gegenmaßnahmen ergreifen.“ 

Robert Habeck.
Robert Habeck.

Und diese Maßnahmen müssten in den Kern der amerikanischen Wirtschaft zielen, fordert Habeck. Er würde beispielsweise die großen amerikanischen Digitalkonzerne oder die Luftverkehrsbranche ins Visier nehmen. „Das ist unschön, aber die EU darf sich nicht erpressen lassen“, betont Habeck. Was US-Präsident Trump von diesen New Balance Herren Corefleece Hoodie Pigment Medium,Plänen wohl halten würde?

Donald Trump spricht von einer „sehr, sehr guten Chance“, den Handelsstreit mit China beilegen zu können. Einen Einblick ins Verhandlungsgeschick des US-Präsidenten bekamen jetzt TV-Zuschauer vor laufenden Kameras aus dem Weißen Haus. Dabei kam es nach übereinstimmenden Medienberichten zu einem Wortgefecht zwischen Trump und seinem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Der Hintergrund: Unterhändler sollen an Absichtserklärungen arbeiten, die dann Basis für ein Handelsabkommen sein sollen.

Eine Reporterin fragte daraufhin, für welchen Zeitraum diese Absichtserklärungen gelten würden, erwiderte Trump kurz: „Ich mag keine Absichtserklärungen, weil sie nichts bedeuten.” Der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer schritt umgehend ein und sagte, dass die Erklärung ein Vertrag sei. „Auf diese Weise kommen Handelsabkommen in der Regel zustande. Es ist ein echter Vertrag zwischen den beiden Parteien. Eine Absichtserklärung ist eine verbindliche Vereinbarung.” Trump konterte schroff: „Ich bin da anderer Meinung.”

Als Vize-Regierungschef Liu He, der mit an der Runde teilnahm, angesichts des Wortwechsels lachen musste, löste Lighthizer den peinlichen Schlagabtausch mit den Worten auf: „Von nun an verwenden wir keine ProSphere Herren Hofstra University Gameday Fullzip Hoodie (Apparel) (HOFSTRA),‘Absichtserklärung’ mehr. Wir werden den Begriff ‘Handelsabkommen’ verwenden. Wir werden das gleiche Dokument haben; es wird ein Handelsabkommen genannt werden. Wir werden nie wieder eine Absichtserklärung haben”. Daraufhin mussten mehrere Anwesende im Raum lachen.

Trump’s trade chief lectures his boss and gets an earful in return

— Bloomberg Economics (@economics) 23. Februar 2019

Die USA und Nordkorea könnten sich nach Einschätzung des südkoreanischen Präsidialamtes noch in dieser Woche auf eine Erklärung über ein divelles Ende des Korea-Krieges einigen. „Ich denke, das ist möglich“, sagte ein Sprecher von Präsident Moon Jae In nach Berichten südkoreanischer Sender am Montag in Seoul. US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wollen sich an diesem Mittwoch und Donnerstag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi zu ihrem zweiten Gipfel treffen. Ein Schwerpunkt ist dabei die atomare Abrüstung Nordkoreas.

Es sei unklar, wie eine solcheSWEATSHIRT SUPERDRY Orange LABEL URBAN ZIPHOOD, Friedenserklärung genau aussehe, sagte der südkoreanische Sprecher. „Es gibt viele Methoden, und unsere Regierung würde jede Art von Erklärung über das Kriegsende begrüßen.“ Wichtiger sei es, dass durch solch eine Einigung die Bemühungen um die atomare Abrüstung Nordkoreas beschleunigt werde.

Die US-Demokraten im Senat haben von US-Präsident Donald Trump greifbare Ergebnisse bei seinem Gipfel mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un gefordert. Das Treffen müsse „einen konkreten, nachprüfbaren Fortschritt bei der Denuklearisierung“ Nordkoreas und beim Abbau von Spannungen bringen, hieß es in einem Schreiben von Fraktionschef Chuck Schumer und mehrerer anderer demokratischer Senatoren an Trump. Mit Denuklearisierung ist die atomare Abrüstung gemeint. Trump und Kim kommen an diesem Mittwoch und Donnerstag in der vietnamesischem Hauptstadt Hanoi zu ihrem zweiten Gipfel zusammen.

Die neuesten Indivationen aus dem Weißen Haus lesen Sie im aktuellen News-Ticker.

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Handelsstreit mit China: Trump spricht von "bedeutenden Fortschritten"

US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit China die am kommenden Freitag auslaufende Frist verlängert. Im Kurzbotschaftendienst Twitter sprach Trump am Sonntag von "bedeutenden Fortschritten" bei den Handelsgesprächen mit Peking. Angesichts der "sehr produktiven Gespräche" verschiebe er die Frist, nach deren Ablauf StrafzöChampion Herren Graphic Sweatshirt grau,lle auf chinesische Waren drastisch erhöht werden könnten. Eine neue Frist nannte Trump nicht.

Der US-Präsident schrieb auf Twitter, Fortschritte habe es unter anderem beim Schutz geistigen Eigentums, bei Technologietransfers, Währungsfragen und Agrargütern gegeben. Sollte es weitere Fortschritte geben, wolle er bei einem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in seinem Luxusressort Mar-a-Lago ein Abkommen besiegeln.

"Wenn alles gut läuft, werden wir in der nächsten Woche oder in den nächsten zwei Wochen großartige Neuigkeiten haben", sagte Trump später beim Gouverneurs-Ball im Weißen Haus. "Wir werden sehen, was passiert." Solle eine Einigung gelingen, wäre es das "mit Abstand größte Handelsabkommen, das jemals geschlossen wurde".

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Donald Trump schießt vor seinem Treffen mit Kim Jong Un scharf gegen alle Kritiker. Auf Twitter schrieb der US-Präsident: „Schon lustig, Leute zu beobachten, die jahrelang gescheitert sind und nichts auf die Reihe bekommen haben, mir aber jetzt sagen wollen, wie ich mit Nordkorea zu verhandeln habe. Aber vielen Dank dafür!“

So funny to watch people who have failed Gabicci Vintage Monty Cable Knit Cardigan Navy-Mod 60s Retro Soul,for years, they got NOTHING, telling me how to negotiate with North Korea. But thanks anyway!

Wenige Stunden zuvor schmeichelte der Republikaner seinem baldigen Gesprächspartner via Twitter. „Präsident Kim realisiert, vielleicht besser als jeder andere, dass sein Land ohne nukleare Waffen schnell zu einer der größten ökonomischen Kräfte in der Welt aufsteigen kann“, schrieb Trump: „Wegen seiner Lage und der Menschen dort (und ihm) besitzt es mehr Potenzial für schnelles Wachstum als jede andere Nation!“

Chairman Kim realizes, perhaps better than anyone else, that without nuclear weapons, his country could fast become one of the great economic powers anywhere in the World. Because of its location and people (and him), Champion Oxford grau Chain Stitch Script Hoodie,it has more potential for rapid growth than any other nation!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 24. Februar 2019

ProSphere Herren California State University East Bay Prime Fullzip Hoodie,Die USA erwarten beim Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un konkrete Zusagen Nordkoreas zur atomaren Abrüstung. Trump gehe es um einen „nachweisbaren, verifizierbaren Schritt“ zur Denuklearisierung, sagte US-Außenminister Mike Pompeo in einem Interview des Senders „CNN“. Es gebe viele Dinge, die der nordkoreanische Machthaber tun könne, um seine Bereitschaft zur Abrüstung zu zeigen.

Die US-Regierung sehe in Nordkorea nach wie vor eine nukleare Bedrohung, sei aber zuversichtlich, dass es Fortschritte geben könne, erklärte Pompeo. Er machte erneut deutlich, dass die US-Sanktionen gegen das abgeschottete kommunistische Land in Kraft bleiben sollen, so lange es keine bedeutenden Fortschritte bei der Abrüstung gebe.

US-Präsident Donald Trump will den Unabhängigkeitstag der USA mit einer neuen Veranstaltung in der Hauptstadt Washington feiern. „Wir werden am 4. Juli eine der größten Versammlungen in der Geschichte von Washington D.C. haben“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Die Feier solle am Lincoln Memorial stattfinden und den Titel „A Salute to America“ tragen. Das Programm beschrieb Trump mit den Worten: „Großes Feuerwerk, Unterhaltung und eine Rede von Eurem Lieblingspräsidenten, mir!“.

In der US-Hauptstadt finden am 4. Juli bereits zahlreiche Feierlichkeiten statt, inklusive eines großen Feuerwerks, das jedes Jahr Tausende Besucher auf der „National Mall“ verfolgen. Es blieb unklar, wie weitPUMA Amplified Herren Sweatshirt Männer Sweat Basics Neu,fortgeschritten die Pläne zu Trumps Feier sind. Das Lincoln Memorial liegt auf der Mall.

Vertreter der kurdischen Kräfte in Nordsyrien haben versichert, dass sie inhaftierte deutsche Dschihadisten nicht freilassen wollen. Damit widersprachen sie einer Drohung von US-Präsident Donald Trump. Der Außenbeauftragte der von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Abdel Karim Omar, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dass Trump über eine Freilassung nicht zu entscheiden habe. Die ausländischen Gefangenen seien nicht in amerikanischen, sondern in kurdischen Händen. „Wir werden mit den IS-Mitgliedern gemäß den internationalen Verträgen und Konventionen umgehen, und wir werden sie nicht freilassen“, sagte Omar.

Nach Eskalation in Venezuela: EU und USA verstärken Druck auf Maduro

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist mit dem Zug zu seinem zweiten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump in Vietnam aufgebrochen. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete am Sonntag, Kim habe den Bahnhof der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang am Samstag nach einer Verabschiedung durch eine Ehrengarde verlassen. Ein offizielles FotoFila Shawn Kapuzenpullover Weiß Herren, von der Abfahrt zeigte Kim winkend in einer Tür des gepanzerten Sonderzugs.

Die fast 4000 Kilometer lange Fahrt nach Vietnam könnte rund 60 Stunden dauern. Am Samstagabend überquerte der grüne Zug in Dandong die Grenze nach China, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap und die Website NK News berichteten. Die Route ist allerdings streng geheim.

Über Kims Reisepläne war seit Tagen spekuliert worden. Sein zweites Gipfeltreffen mit Trump ist am Mittwoch und Donnerstag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi geplant. Im JuniVSCT Shiro 2 zip Moulinee Kangol Pullover Hoodie, vergangenen Jahres hatten sich die beiden erstmals in Singapur getroffen. Vor dem Gipfel mit Trump wird Kim in Vietnam zu einem offiziellen Staatsbesuch empfangen, wie die das Außenministerium in Hanoi am Samstag angekündigt hatte.

Auf diesem von der nordkoreanischen Regierung zur Verfügung gestellten Foto winkt der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un in der Tür aus einem Zug, bevor er den Bahnhof in Richtung Vietnam verlässt.
Auf diesem von der nordkoreanischenBlauza Adidas Originals Premium Trefoil męska dresowa sportowa z kapturem, Regierung zur Verfügung gestellten Foto winkt der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un in der Tür aus einem Zug, bevor er den Bahnhof in Richtung Vietnam verlässt.
© AFP / KCNA VIA KNS

Zu dem Gipfel in Singapur war Kim mit einer Boeing 747-Maschine von Air China geflogen. Bereits seit einiger Zeit wird spekuliert, dass die nordkoreanische Regungsmaschine vom Typ Iljuschin, auch "Air Force Un" genannt wird, nicht flugfähig sein soll, berichtetntv.

Trumps Ziel ist es, Nordkorea zu einer vollständigen atomaren Abrüstung zu bewegen.

 US-Außenminister Mike Pompeo hat "Maßnahmen" Washingtons zur Unterstützung der Demokratie in Venezuela angekündigt. Nun sei die "Zeit zum Handeln" gekommen, um dem LACOSTE Pullover Sweatshirt Sweater dunkelgrau Anthrazit Gr. M FR 4 82% Cotton,"verzweifelten venezolanischen Volk" zu helfen, schrieb Pompeo am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zugleich verurteilte er das gewaltsame Vorgehen der venezolanischen Sicherheitskräfte an Grenzübergängen, über die Hilfsgüter aus dem Ausland in den südamerikanischen Krisenstaat gebracht werden sollten.

US-Präsident Donald Trump hat die Diplomatin Kelly Knight Craft als künftige Botschafterin seines Landes bei den Vereinten Nationen nominiert. Dies teilte Trump am Freitag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Knight Craft ist bislang US-Botschafterin in Kanada.

Trumps hatte ursprünglich die AußLf Olivgrün Übergröße Ring Detailliert Baumwolle Kapuzenpullover Nwt GRÖSSE S,enamtssprecherin Heather Nauert für den Posten bei den Vereinten Nationen in New York ernannt. Nauert verzichtete jedoch am vergangenen Samstag überraschend auf das Amt. Sie begründete dies damit, dass die zwei Monate seit ihrer Nominierung für ihre Familie eine Strapaze gewesen seien.

Kelly Knight Craft, US-Botschafterin in Kanada spricht bei einem Pressetermin.
Kelly Knight Craft, US-Botschafterin in Kanada spricht bei einem Pressetermin.

Die Opposition hatte Nauert mangelnde außenpolitische Erfahrung vorgeworfen. Sie arbeitete früher als Moderatorin beim konservativen und Trump überaus wohlgesonnenen Fernsehsender Fox News.

Kein anderes Land in Europa hat Donald Trump so oft und so scharf kritisiert wie die Bundesrepublik. Auf Deutschland habe es der US-Präsident anscheinend ganz besonders abgesehen, sagte auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch nach einem Treffen mit Trump dem Sender ORF. Immer wieder greift Trump sich Deutschland heraus - und dabei geht es nicht nur um deutsche Autos. Ein Überblick:

Der deutsche Handelsüberschuss istFila Vintage Mannelijk Cosmo reliëf Velours Sweatshirt Wit, dem Republikaner ein großer Dorn im Auge. Das Defizit der USA mit Deutschland sei „massiv“ und das sei „sehr schlecht“, beklagte er sich im Mai 2017 auf Twitter. Die Handelsbilanz der USA ist seit Jahren im Minus. Alle Handelspartner zusammengerechnet lag das Defizit der USA im November bei 49,3 Milliarden US-Dollar (43,4 Milliarden Euro). Trump sieht den enormen Saldo als Folge der Handelspolitik anderer Länder, die aus seiner Sicht mit unfairen Methoden ihre Exportwirtschaften fördern. Er macht Druck auf große Handelspartner, damit diese mehr aus den USA importieren.

Seit langem stört sich Trump an der Präsenz deutscher Autos auf amerikanischen Straßen. Schon 1990 drohte er in einem interview des „Playboy“ damit, Steuern auf „jeden Mercedes zu verhängen, der in dieses Land rollt“. Nun stehen US-Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent auf europäische Autoimporte im Raum, die die deutsche Branche empfindlich treffen würden. Trump will dadurch das US-Handelsdefizit abbauen und Jobs in den USA schaffen. Aber der Schritt ist auch in den USA höchst umstritten.

Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert dabei vor allem Deutschland. Er drängt Berlin massiv, den Verteidigungsetat in fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes PENTAGON Maglia Maglione Felpa con cappuccio militare PHAETON Cinder grau,aufzustocken. Die deutschen Ausgaben lagen zuletzt bei 1,24 Prozent des BIP in 2018, die USA bei einem Wert von 3,5 Prozent.

Die 9,5 Milliarden Euro teure Ostsee-Pipeline, durch die jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland strömen sollen, ist ebenfalls ein rotes Tuch für die US-Regierung. Trump warf Deutschland deswegen vor, von Russland kontrolliert zu sein. Deutschland zahle Milliarden an Moskau, während es sich militärisch auf den Schutz der USA verlasse. Kritiker weisen aber darauf hin, dass die USA gern selbst mehr Flüssiggas verkaufen würden.

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Die syrischen Kurden haben den angekündigten Verbleib von rund 200 US-Soldaten in dem Bürgerkriegsland als „positive Entscheidung“ begrüßt. Dieser Schritt könne auch die anderen Mitglieder der internationalen Anti-IS-Koalition ermutigen, ihre Truppen in der Region zu lassen, sagte Abdel Karim Omar, Außenbeauftragter der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), am Freitag.

Trotz drohender Strafzölle auf europäische Autos hat sich Frankreich gegen eine schnelle Aufnahme von Gesprächen über ein Handelsabkommen mit den USA ausgesprochen. "Die EU verhandelt nicht unter Drohungen", sagte der französische Europastaatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne am Freitag beim Treffen der EU-Handelsminister SuperDry MAGLIONE Orange LABEL Blau mod. M61KK083F1,in Bukarest. Die Landwirtschaft dürfe keinesfalls Teil eines Abkommens sein. Lemoyne sprach sich dafür aus, eine endgültige Entscheidung des Europaparlaments sowie Gespräche der Staats- und Regierungschefs Ende März über ein Verhandlungsmandat abzuwarten.

Die Bundesregierung ist für eine baldige Aufnahme der Gespräche - er wolle aber "nichts überstürzen", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Bukarest. Wichtig sei "ein breiter Konsens, der alle Mitgliedstaaten vereint". Es komme nicht darauf an, wann ein Mandat beschlossen werde. Es komme darauf an, "dass wir uns einig sind, die Zölle zu senken, nicht zu erhöhen" und "für die multilaterale Weltordnung zu kämpfen".

Die Demokraten im US-Kongress wollen am heutigen Freitag eine Resolution gegen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko einbringen. Sie argumentieren, die Notstandserklärung untergrabe die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Präsident. Bis Mitte März könne über die Resolution abgestimmt werden, berichteten US-Medien.

US-Präsident Donald Trump und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan haben sich in einem Telefonat über die Situation in Syrien ausgetauscht. Beide hätten sich darauf verständigt, weiter an der Schaffung einer möglichen Sicherheitszone zu arbeiten, teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit. Beide Länder arbeiten seit längerer Zeit daran, Loose Riders Zip-Hoody LRXGA - Schwarz,eine solche Zone im Norden Syriens zu schaffen.

Die USA wollen nun doch nicht alle ihre Soldaten aus Syrien abziehen. „Eine kleine Friedenssicherungstruppe von rund 200 wird für einen bestimmten Zeitraum in Syrien bleiben“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, dem Sender CBS am Donnerstag. US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember angekündigt, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen - mit der Begründung, die Terrormiliz Islamischer Staat sei dort bezwungen. Der Zeitplan für den Truppenabzug ist jedoch unklar.

Trumps Ankündigung des Abzugs aus Syrien hatte national wie international große Irritationen ausgelöst. Nach viel Kritik war Trump davon abgerückt, dass der IS bereits komplett besiegt sei. Ein Abzug der US-Truppen würde die Kräfteverhältnisse in der Region verändern. So droht die Türkei, mit einer Offensive im Norden Syriens gegen die Kurdenmiliz YPG vorzugehen.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nach seinem Besuch in den USA das Verhältnis von US-Präsident Donald Trump zu Bundeskanzlerin Angela Merkel als "sehr kritisch" bezeichnet. Präsident Trump sehe "Deutschland und Kanzlerin Merkel sehr kritisch", sagte Kurz der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Das transatlantische Verhältnis sei "generell schon einmal besser" gewesen "und Deutschland ist, was Europa angeht, erster Ansprechpartner auf der Welt".

Er glaube, "dass Donald Trump versteht, dass ein Handelskrieg für beide Seiten schlecht ist", sagte der österreichische Regierungschef. "Deshalb sollten wir unsere Verhandlungen zwischen Europa und den USA zügig weiter führen, um einen Deal zu finden, der fairen und guten Freihandel garantiert." Er warb für einen "respektvollenSuéter con Cremallera Independent Bar schwarz, Umgang" mit dem US-Präsidenten.

Kurz und Trump hatten sich am Mittwoch im Weißen Haus getroffen. Dabei ging es unter anderem um Strafzölle auf europäische Autos. Wenn es zu keinem "Deal" mit den Europäern komme, werde er die Zölle verhängen, sagte der US-Präsident.

Die USA haben Nordkorea vor dem bevorstehenden Gipfel zwischen Machthaber Kim Jong Un und Präsident Donald Trump erneut Wirtschaftshilfe in Aussicht gestellt, sollte das stalinistisch geführte Land seine Atomwaffen abrüsten. „Der Präsident hat deutlich gemacht, dass für den Fall, dass Nordkorea seinem Bekenntnis zur kompletten atomaren Abrüstung Tagen folgen lässt, wir daran arbeiten, dass es ökonomische Entwicklungsoptionen geben wird„, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses vom Carhartt WIP Chase Basic Hooded Sweater grau - Kapuzenpullover für Herren,Donnerstag.

Die USA und ihre Partner stünden bereit, um Möglichkeiten für Investitionen in Nordkorea sowie den Aufbau von Infrastruktur, den Ausbau von Lebensmittelsicherheit und mehr zu ergründen, heißt es in der Erklärung weiter. „Robuste wirtschaftliche Entwicklung unter der Führung des Vorsitzenden Kim ist der Kern von Präsident Trumps Vision für eine strahlende Zukunft der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik Nordkorea.“

US-Außenminister Mike Pompeo hat eine Lockerung von US-Sanktionen gegen Nordkorea vor bedeutenden Fortschritten bei der atomaren Abrüstung des Landes ausgeschlossen. „Das amerikanische Volk sollte wissen, dass wir die härtesten Wirtschaftssanktionen haben, die jemals gegen Nordkorea verhängt wurden“, sagte Pompeo dem Sender NBC am Donnerstag. „Wir werden mit ETRO MILANO Cardigan mit Kaschmir S Grün-Töne,diesem Druck nicht nachlassen, bevor wir nicht zuversichtlich sind, dass wir dieses Risiko (durch Nordkoreas Atomwaffen) substanziell reduziert haben.“ Am kommenden Mittwoch kommen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Hanoi zu ihrem zweiten Gipfel zusammen.

Pompeo betonte, Ziel bleibe die „vollständige überprüfbare Denuklearisierung“ Nordkoreas. Dabei könne es keine Kompromisse geben. „Um das amerikanische Volk zu schützen, müssen wir die Bedrohung durch ein atomar bewaffnetes Nordkorea verringern, und dann können wir im Gegenzug an Frieden auf der Halbinsel und an einer strahlenden Zukunft für das nordkoreanische Volk arbeiten.“

Aus dem Weißen Haus hieß es am Donnerstag, eines der Ziele bei dem zweitägigen Gipfel in Hanoi sei, ein gemeinsames Verständnis mit der nordkoreanischen Seite dafür zu entwickeln, „was Denuklearisierung ist“. Ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter sagte: „Ich weiß nicht, ob Nordkorea bereits die Entscheidung zur Denuklearisierung getroffen hat.“ Unterhändler beider Seiten seien bereits in Hanoi und würden bis zum Gipfel weiter verhandeln.

Inmitten der Spannungen zwischen den USA und Russland lässt das US-Militär eine Aufklärungsmaschine über Russland fliegen. Das bestätigte ein Pentagon-Sprecher am Donnerstag. An BordThe North Face Herren Gordon Lyons Hoodie, sind seinen Angaben zufolge auch sechs russische Beobachter, die alle Phasen observieren sollten. Der Flug soll demnach am Freitag enden.

Das Pentagon berief sich auf den Vertrag über den Offenen Himmel („Open Skies“). Dieses Abkommen zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts erlaubt den Unterzeichnern mehrere Beobachtungsflüge jährlich im Luftraum der anderen Seite sowie Aufnahmen. Die USA nutzen bei dem Flug eine „Boeing OC-135B Open Skies“, eine unbewaffnete Maschine, die mit Kameras ausgestattet ist.

Wie der Pentagon-Volcom Impact Kapuzenpullover Baumwollmischung - dark grau,Sprecher mitteilte, ist es der erste Flug im Rahmen des Abkommens seit November 2017 über Russland. Die Spannungen zwischen Russland und den USA hatten sich zuletzt noch einmal verschärft, nachdem erst Washington und dann auch Moskau den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen gekündigt hatten.

Donald Trump.
Donald Trump.
© dpa / Manuel Balce Ceneta

The United States is asking Britain, France, Germany and other European allies to take back over 800 ISIS fighters that we captured in Syria and put them on trial. The Caliphate is ready to Vintage Rip Curl Sweatshirt Tie Bottom Early 80’s Größe Herren Medium,fall. The alternative is not a good one in that we will be forced to release them........

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 17. Februar 2019

....The U.S. does not want to watch as these ISIS fighters permeate Europe, which is where they are expected to go. We do so much, and spend so much - Time for others to step up and do the job that they are so capable of doing. We are pulling back after 100% Caliphate victory!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 17. Februar 2019

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US-Senator Bernie Sanders hat laut einem Medienbericht ein Video aufgenommen, in dem er seine Kandidatur die Präsidentschaftswahl 2020 bekannt gibt. Es sei jedoch noch unklar, wann und ob überhaupt das Video veröffentlicht wird, berichtete das Magazin "Politico" am Samstag (Ortszeit).

Der bei vielen jungen Wählern beliebte Senator war im Kandidatenrennen der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2016 der früheren Außenministerin Hillary Clinton unterlegen. Viele seiner Anhänger sind überzeugt, dass der linke Politiker Trump bei der Wahl besiegt hätte. Allerdings gibt es in der Partei auch kritische Stimmen die hinterfragen, ob die Demokraten wirklich mit einem weißen Mann Ende 70 bei der nächsten Präsidentschaftswahl antreten sollten.

 Bittere Nachricht für Trump: Die von US-Präsident Donald Trump als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen nominierte Heather Nauert hat ihre Kandidatur zurückgezogen. Sie bewerbe sich nicht länger für denBMW ACTIVE Sweatshirt Bequemer sportlicher Kapuzenpulli Pullover 80142445979, Posten, erklärte die frühere Moderatorin des Nachrichtensenders Fox News und Sprecherin des Außenministeriums am Samstag (Ortszeit). Die vergangenen zwei Monate seit ihrer Nominierung seien für ihre Familie eine Strapaze gewesen, schrieb Nauert zur Begründung.

US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen ist bislang Nikki Haley, die Anfang Oktober überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte. Der früheren Gouverneurin des Bundesstaats South Carolina werden Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt.

Vor seinem Besuch im Weißen Haus hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz dem US-Präsidenten eine teils „sehr aktive und auch sehr erfolgreiche Außenpolitik“ Adidas Ess 3S Crew Herren Sweatshirt Schwarz Sweatshirt BQ9645,bescheinigt. „(Donald) Trumps Engagement für eine friedliche Lösung auf der koreanischen Halbinsel oder auch seine klare Unterstützung für Israel sehe ich sehr positiv“, sagte Kurz der österreichischen Zeitung „Die Presse am Sonntag“.

„Die USA haben jahrzehntelang vergeblich von ihren Nato-Partnern höhere Verteidigungsausgaben gefordert“, sagte Kurz. Gewirkt hätten erst die Drohungen Trumps. „Das sehen wir als neutrales Land, das für Abrüstung eintritt, eher kritisch, aber es entspricht den selbstgesetzten Zielen der Nato“, sagte der konservative Politiker. Das Treffen mit Trump ist für den kommenden Mittwoch geplant.

Das Thema „Abrüstung oder Aufrüstung“ wird auch heftig bei Anne Will am Sonntag diskutiert. 

Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz demonstrativ von der Politik Donald Trumps abgegrenzt. Er erlebe ein anderes Amerika, das den Klimawandel nicht leugne, Flüchtlinge nicht an der Grenze abweisen wolle, sich aber gegen Diktatoren stelle, sagte Biden, der als ein möglicher demokratischer Herausforderer des aktuellen CASAMODA Cardigan extra langer Arm Reißverschluss Struktur anthrazit - Gr. M,US-Präsidenten im Jahr 2020 gilt. Das Verteidigungsbündnis Nato und ein gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus lägen im ureigensten Interesse der USA und schon deswegen werde daran festgehalten. Angesichts der aktuellen US-Politik empfahl Biden den Verbündeten Geduld: „Ich verspreche Ihnen, auch das geht vorbei. Wir kommen zurück.“ Biden (76) war auch schon als Stellvertreter von US-Präsident Barack Obama in München.

US-Präsident Donald Trump stößt mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko auf großen Widerstand. Die Anführer der Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, warfen Trump einen Angriff auf die Verfassung vor. Mehrere Generalstaatsanwälte kündigten Gegenwehr an. Wenige Stunden später wurde vor einem Bundesgericht in der Hauptstadt von drei texanischen Grundbesitzern und einem Naturpark eine erste Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Notstands-Verordnung eingereicht, wie die „Washington Post“ berichtete. 

Weitere Klagen dürften folgen. Aber auch in den Reihen von Trumps Republikanern herrscht Unruhe. Mehrere prominente Parteikollegen Trumps hatten sich schon vorab kritisch zu so HUGO BOSS Blau FULL ZIP TOP Größe MEDIUM EXCELLENT CONDITION,einem Schritt geäußert.

Manchmal fallen in Reden auch die Pausen besonders auf - so in einer kurzen Ansprache von US-Vizepräsident Mike Pence am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Stellvertreter von Präsident Donald Trump sprach am Freitagabend im Bayerischen Landtag im Beisein einer großen US-Delegation und vieler Gäste bei der Verleihung eines neu gestifteten John-McCain-Preises. Auffällig dabei: Als Pence sagte, er überbringe auch die Grüße „des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Präsident Donald Trump“, da erhob sich keinerlei Applaus. Stattdessen: Knapp fünf Sekunden Stille - bevor Pence dann mit seiner Rede weitermachte. Sicherlich eine unangenehme Sekunde für den Amerikaner.

 US-Präsident Donald Trump hat zur Finanzierung der Mauer an der Grenze zu Mexiko den nationalen Notstand erklärt. Trump unterzeichnete am Freitag in Washington eine entsprechende Deklaration, wie das Weiße Haus mitteilte. Mit der Notstandserklärung will sich Trump die Finanzmittel für den Mauerbau verschaffen, die ihm der Kongress verweigert hat.

Der Top-General der US-Truppen im Nahen Osten, Joseph Votel, hält den Abzug der Amerikaner aus Syrien für verfrüht und die Terrorgruppe IS nicht für besiegt. US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember GANT Herren The Long Sleeved Linen Shirt Größe M,angekündigt, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen - mit der Begründung, der IS sei dort bezwungen.

Votel sagte dem Fernsehsender CNN am Freitag mit Blick auf diese Entscheidung: „Ich hätte das nicht vorgeschlagen, offen gesagt.“ Das Kalifat des „Islamischen Staates“ (IS) verfüge weiter über Anführer, Kämpfer, Unterstützer und Ressourcen. Deshalb sei fortdauernder militärischer Druck gegen das Netzwerk nötig.

Um den IS für besiegt erklären zu können, müsse gesichert sein, dass die Terrororganisation nicht die Fähigkeiten besitze, Anschläge auf die USA oder seine Verbündeten zu planen oder zu steuern, sagte Votel. Er betonte aber: „Sie haben weiter diese sehr mächtige Ideologie, also können sie inspirieren.“

Er mahnte auch, die von Kurden angeführten und von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) bräuchten weiter Hilfe im Kampf gegen den IS. Vor wenigen Tagen hatten sie eine Offensive auf die letzte IS-Bastion in Syrien begonnen.

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Trumps Kommentar dazu: „Es tut mir sehr leid zu hören, dass Jeff Bozo (Anm. d. Red.: bozo bedeutet übersetzt in etwa „Dummkopf“) von einem Konkurrenten zu Fall gebracht wird, dessen Berichterstattung, wie ich glaube, weitaus zutreffender ist als die seiner Lobby-Zeitung, der Amazon Washington Post. Hoffentlich wird die Zeitung bald in bessere und verantwortungsbewusstere Hände übergeben!“ Das saß! Amazon-Chef Bezos hat bereits auf den Angriff reagiert: „Dass ich die Washington Post besitze, macht die Dinge für mich komplexer. Es ist unvermeidbar, dass manche mächtige Menschen, über die die Post berichtet, mich als ihren Feind ansehen. Präsident Trump ist einer dieser Menschen“, verkündete der 55-Jährige. Bleibt abzuwarten, ob derFelpa con Cappuccio Burton Sled Runner Organic Phantom, Schlagabtausch der beiden in die nächste Runde geht. 

Nachdem die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez Donald Trumps Rede zur Lage der Nation kritisierte, feuerte der republikanische Lokalpolitiker Scott Dunn auf Twitter zurück: Die 29-Jährige sei eine „Tussi, die nichts zwischen den Ohren habe“, schrieb er in dem sozialen Netzwerk über die jüngste Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses.

Dafür wurde Dunn nun mit Kritik geradezu überflutet. Nach einer öffentlichen Entschuldigung löschte der Stadtrat aus dem texanischen Richardson daraufhin seinen Twitter-Account, berichtet. „Die Wörter, die ich benutzt habe, waren beleidigend“, schrieb der Lokalpolitiker. „Ich bin verantwortlich für meine eigenen Worte und Taten.“ Er entschuldige sich daher bei jedem, der seine Äußerung als beleidigend empfunden habe. Auch der Bürgermeister von Richardson rief mahnend zu mehr Höflichkeit auf.  Im Streit um die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko steht US-Präsident Donald Trump nach US-Medienberichten vor dem Einlenken. Der Sender CNN berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld Trumps, dieser wolle einen Kompromissvorschlag annehmen, den ein parteiübergreifend zusammengesetztes Verhandlungsteam am Montag erreicht hatte.

Demnach würde Trump für den Bau von Grenzbefestigungen mit 1,375 Milliarden Dollar deutlich weniger Geld bekommen, als die von ihm geforderten 5,7 Milliarden Dollar. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, sagte am Mittwoch, Trump habe sich noch nicht endgültig entschieden. Der Entwurf enthalte „einige positive Teile“, sagte Sanders. Trump sei aber nicht vollends zufrieden.

Trump hatte bereits am Vortag erklärt, er glaube nicht, dass es erneut zu einem Regierungsstillstand komme. Um dies zu vermeiden, muss bis Freitagabend, 24.00 Uhr Ortszeit, ein neues Haushaltsgesetz verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet sein. Wegen des Streits um die Finanzierung der Grenzsicherung wurde bisher keine Einigung erzielt. Aus demselben Grund war es Pullover TOMMY HILFIGER intrecciato in misto Lana Grün DM0DM0507839,über die Jahreswende bereits zum mit 35 Tagen längsten „Shutdown“ in der US-Geschichte gekommen.

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